Landesrechtliche Bestimmungen
In Deutschland ist Bildung Sache der Länder. Geregelt ist dies nach dem Grundgesetz in Art. 30; so liegen die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen für die Kultur- und Bildungspolitik in den einzelnen Bundesländern.
Die Zusammenarbeit der Länder wird vor allem über die Kultusministerkonferenz (KMK) organisiert; die Kultusminister der 16 Bundesländer beraten in diesem Gremium über überregionale Fragen der Bildung, über gemeinsame Standards, Lehrpläne, Abschlüsse u.v.m. Rechtsgültig sind diese Vereinbarungen erst nach der Verabschiebung durch die jeweiligen Landesparlamente.
Dadurch betreibt jedes Land seine eigene Schulpolitik; Unterschiede gibt es hinsichtlich inhaltlicher Schwerpunkte, Schultypen, Abschlussprüfungen, der Übergangsgestaltung in die weiterführenden Schule und anderer Themen.
- Nachfolgend können Sie die jeweiligen Schulgesetze der Bundesländer einsehen.
Zahlreiche Bestimmungen des Bundesteilhabegesetzes werden durch Landesgesetze konkretisiert. Dazu hat der Deutsche Verein unter Förderung des Bundesministeriums für Soziales und Arbeit einen Überblick zum Stand der Umsetzung in den einzelnen Bundesländern erstellt:
- Diese Übersicht können Sie unter folgendem Link einsehen.
Schulgesetz der Landesregierung Baden-Württemberg, zuletzt geändert am 19.02.2019:
- Baden-Württembergisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Bayern, zuletzt geändert am 26.03.2019
- Bayerisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Berlin: zuletzt geändert am 09.04.2019
- Berlin SchulG: einsehbar unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Brandenburg, zuletzt geändert am 18.12.2018:
- Brandenburgisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Bremen, zuletzt geändert am 26.06.2018:
- Bremisches Schulgesetz und Bremisches Schulverwaltungsgesetzt: Einsehbar unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Hamburg, zuletzt geädert am 31.08.2018:
- Hamburgisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Hessen, zuletzt geändert am 3.05.2018:
- Hessisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern, zuletzt geändert am 29.05.2018
- Mecklenburg-Vorpommerisches SchulG - einzusehen unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Niedersachsen, zuletzt geändert am 16.05.2018:
- Niedersächsisches SchulG: einzusehen unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, zuletzt geändert am 15.12.2016:
- Nordrhein-Westfälisches SchulG: einzusehen unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Rheinland-Pfalz, zuletzt geändert am 19.12.2018:
- Rheinland-Pfälzisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Saarland, zuletzt geändert am 20.01.2016
- Saarländisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Sachsen, zuletzt geändert am 14.12.2018:
- Sächsisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Sachsen-Anhalt, zuletzt geändert am 09.08.2018:
- Sachsen-Anhalt SchulG: einsehbar unter folgendem Link
Schulgesetz der Landesregierung Schleswig-Holstein, zuletzt geändert am 02.05.2018
- Schleswig-Holsteinisches SchulG - einzusehen unter folgendem Link