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Landesrechtliche Bestimmungen

In Deutschland ist Bildung Sache der Länder. Geregelt ist dies nach dem Grundgesetz in Art. 30; so liegen die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen für die Kultur- und Bildungspolitik in den einzelnen Bundesländern.

Die Zusammenarbeit der Länder wird vor allem über die Kultusministerkonferenz (KMK) organisiert; die Kultusminister der 16 Bundesländer beraten in diesem Gremium über überregionale Fragen der Bildung, über gemeinsame Standards, Lehrpläne, Abschlüsse u.v.m. Rechtsgültig sind diese Vereinbarungen erst nach der Verabschiebung durch die jeweiligen Landesparlamente.

Dadurch betreibt jedes Land seine eigene Schulpolitik; Unterschiede gibt es hinsichtlich inhaltlicher Schwerpunkte, Schultypen, Abschlussprüfungen, der Übergangsgestaltung in die weiterführenden Schule und anderer Themen.

  • Nachfolgend können Sie die jeweiligen Schulgesetze der Bundesländer einsehen.


Zahlreiche Bestimmungen des Bundesteilhabegesetzes werden durch Landesgesetze konkretisiert. Dazu hat der Deutsche Verein unter Förderung des Bundesministeriums für Soziales und Arbeit einen Überblick zum Stand der Umsetzung in den einzelnen Bundesländern erstellt:

  • Diese Übersicht können Sie unter folgendem Link einsehen.

 

Baden-Württemberg

Schulgesetz der Landesregierung Baden-Württemberg, zuletzt geändert am 19.02.2019:

  • Baden-Württembergisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link

 

Bayern

Schulgesetz der Landesregierung Bayern, zuletzt geändert am 26.03.2019

  • Bayerisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link

 

Berlin

Schulgesetz der Landesregierung Berlin: zuletzt geändert am 09.04.2019

  • Berlin SchulG: einsehbar unter folgendem Link

 

Brandenburg

Schulgesetz der Landesregierung Brandenburg, zuletzt geändert am 18.12.2018:

  • Brandenburgisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link

 

Bremen

Schulgesetz der Landesregierung Bremen, zuletzt geändert am 26.06.2018:

  • Bremisches Schulgesetz und Bremisches Schulverwaltungsgesetzt: Einsehbar unter folgendem Link

 

Hamburg

Schulgesetz der Landesregierung Hamburg, zuletzt geädert am 31.08.2018:

  • Hamburgisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link

 

Hessen

Schulgesetz der Landesregierung Hessen, zuletzt geändert am 3.05.2018:

  • Hessisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link

 

Mecklenburg-Vorpommern

Schulgesetz der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern, zuletzt geändert am 29.05.2018

  • Mecklenburg-Vorpommerisches SchulG - einzusehen unter folgendem Link

 

Niedersachsen

Schulgesetz der Landesregierung Niedersachsen, zuletzt geändert am 16.05.2018:

  • Niedersächsisches SchulG: einzusehen unter folgendem Link

 

Nordrhein-Westfalen

Schulgesetz der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, zuletzt geändert am 15.12.2016:

  • Nordrhein-Westfälisches SchulG: einzusehen unter folgendem Link

 

Rheinland-Pfalz

Schulgesetz der Landesregierung Rheinland-Pfalz, zuletzt geändert am 19.12.2018:

  • Rheinland-Pfälzisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link

 

Saarland

 Schulgesetz der Landesregierung Saarland, zuletzt geändert am 20.01.2016

  • Saarländisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link

 

Sachsen

Schulgesetz der Landesregierung Sachsen, zuletzt geändert am 14.12.2018:

  • Sächsisches SchulG: einsehbar unter folgendem Link

 

Sachsen-Anhalt

Schulgesetz der Landesregierung Sachsen-Anhalt, zuletzt geändert am 09.08.2018:

  • Sachsen-Anhalt SchulG: einsehbar unter folgendem Link

 

Schleswig-Holstein

Schulgesetz der Landesregierung Schleswig-Holstein, zuletzt geändert am 02.05.2018

  • Schleswig-Holsteinisches SchulG - einzusehen unter folgendem Link

 

Thüringen

Schulgesetz der Landesregierung Thüringen, zuletzt geändert am 06.06.2018:

  • Thüringer SchulG: einsehbar unter folgendem Link

 

 
Gefördert durch:

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AFET Bundesverband für Erziehungshilfe e.V. - Georgstraße 26 - 30159 Hannover - Tel.:  +49(0)511-353991-3 -  info(at)afet-ev.de

ism gGmbH - Flachsmarktstraße - 55116 Mainz - Tel.: +49(0)6131 - 24041-0 - schulische-teilhabe(at)ism-mz.de